Neue Informationspflichten für Dienstleister

Am 18.05.2010 war es wieder so weit. Eine neue Rechtsnorm, die für viel Wirbel in der Internetgemeinde sorgen wird, tritt, von den Medien fast unbeachtet, in Kraft – die Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – kurz DL-InfoV). Sie regelt weitere Informationspflichten für den Anbieter einer Website, der zugleich auch Dienstleister sein muss, und ist das Ergebnis europäischer Bestrebungen, Internet-Angebote sowie Dienstleistungen transparenter zu machen und den Verbraucherschutz auf dem Dienstleistungssektor zu stärken.

Viele Website-Betreiber kennen das schon, das Gespenst der Abmahnung geht erneut um. Als alles begann, war es der Verstoß gegen die Impressumspflicht (richtige Bezeichnung nach dem Gesetz Anbieterkennzeichnung). War dieses Impressum bei einem Internet-Angebot nicht enthalten und handelte zudem der Betreiber gewerbsmäßig – nicht gewerblich, wie oft falsch behauptet – drohte die Abmahnung. Und davon gab es nicht wenige. Lange wurde gestritten, um das Wie eines Impressums – um das Wer muss ein Impressum führen und wie muss es per Klick erreichbar sein. Das ist mittlerweile einigermassen rechtssicher geklärt und für die meisten heutigen Website-Betreiber (Anbieter) völlig unproblematisch.

Die neue DL-InfoV erweitert jedoch die bisherigen Pflichten und führt zu deutlich mehr Pflichtangaben bei Dienstleistungsangeboten, die off- oder online betrieben werden. Insbesondere, wenn der Vertragsschluss durch einen Antrag aus dem Internet herbeigeführt werden kann, sollten sich Dienstleister die DL-InfoV genau ansehen.

Lesen Sie jetzt den vollständigen Artikel bei ADVERSARIO …